Mythos Mindestsicherungtun & lassen

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Menschen stürzen ab. Es sind Leute wie Du und ich. Junge und Alte, Mütter und Väter, Familien – ein Drittel aller sind Kinder.Gründe dafür sind prekäre Jobs, nicht-existenzsichernde Notstandshilfeleistungen, Arbeitslosigkeit, psychische Erkrankungen und hohe Lebenshaltungskosten beim Wohnen. Prekäre Jobs mit daraus folgendem nicht existenzsichernden Arbeitslosengeld nehmen zu. Die neuen „working poor“ erhalten „Richtsatzergänzungen“, um zu überleben. Weiters haben Personen mit physischen oder psychischen Beeinträchtigungen am Arbeitsmarkt schlechte Chancen. Besonders nehmen depressive Erschöpfungszustände zu: 4 von 10 haben gesundheitliche Beeinträchtigungen. Und die steigenden Lebenshaltungskosten beim Wohnen wirken sich bei geringem Einkommen überproportional stark aus.

Das alles sind nicht die „ganz anderen“, sondern es trifft viele, die es sich nie gedacht hätten. Daten aus Wien zeigen, dass für die große Mehrheit die Mindestsicherung eine kurzfristige Überbrückungshilfe darstellt. Die durchschnittliche Bezugsdauer beträgt rund 7 Monate. bei 25% bloß 1 bis 3 Monate. Nur rund 10% der Sozialhilfe-Haushalte leben dauerhaft von der Leistung.

Nächster Mythos: “ Die Mindestsicherung ermöglicht den Menschen ein bequemes Leben“. Nach Abzug der Fixkosten fürs Wohnen bleiben rund ein Drittel der Menschen, die sich hilfesuchend an die Sozialberatung wenden, weniger als 4 Euro pro Tag und Person im Haushalt übrig, um alle anderen Bedürfnisse abzudecken. Ein Leben am Limit verursacht außerdem Stress. Dutzende Studien weisen den Zusammenhang von ökonomischer Belastung und schlechten Stress nach.

Mythos „Hängematte“: Bei der Mindestsicherung zeichnet sich statt eines steigenden Missbrauchs ein gegenteiliges Szenario ab: Laut einer Studie des Europäischen Zentrums nehmen über 50% aller Bezugsberechtigten keine Sozialhilfe in Anspruch. Die wahren Probleme in der Mindestsicherung lauten also nicht soziale Hängematte sondern Nichtinanspruchnahme und Sozialbürokratie.

Mythos „Wien ist so locker, deshalb gibt’s da so viele“ Die wahren Gründe: Weil eine große Zahl Einkommensarmer vom Land in die anonymere Stadt zieht, weil die Inanspruchnahme in Großstädten in ganz Europa um ein vielfaches höher ist, weil es am Land weniger Mietwohnungen für Vermögensseinsatz gibt und weil Niederösterreich einen besonders schikanösen und bürgerunfreundlichen Vollzug aufweist.

Mythos „Leistbarkeit“. Es werden nur 0,5% der Gesamtsozial-Ausgaben für Geldleistungen der Mindestsicherung verwendet.

Mythos: „Die Mindestsicherung macht die Sozialhilfe armutsfest“. Es hat sich nicht viel geändert, manches auch zum Schlechten, der Vollzug ist miserabel wie zuvor. Die Mindestsicherung ersetzt nicht die Sozialhilfe, sondern baut sich in das bestehende System der neun Bundesländerregelungen ein.

Mythos „Die Mindestsicherung passt nicht in eine moderne Arbeitswelt“ Lückenlose Erwerbsbiographien samt lebenslangen 40- Stunden-Anstellungen dürften zukünftig die Ausnahme, nicht die Regel darstellen. Auf diese Herausforderungen muss sich auch das Sozialsystem einstellen. Ein leistungsfähiges unteres soziales Netz ist eine notwendige Antwort gegen Armut in einer sich verändernden Arbeitswelt, die nicht mehr dem Arbeitnehmer-Bild der 1960er Jahre entspricht.