Das Audimax als Schule der langsamen Basisdemokratie
Wo es ein Oben und ein Unten gibt, kommt man schnell zu Entscheidungen. Wo diese Kategorien fehlen, muss zuweilen lange debattiert werden, bis man zu einem Konsens kommt. Das ist leider die Crux der Basisdemokratie. Aber ein sympathische Die Aktivisten sind nicht fähig zu formulieren, wie man ihnen den Abzug (aus dem besetzten Audimax, die Red.) schmackhaft machen könnte. Das schadet vor allem ihnen selbst: Beginnen die Studenten nicht bald konstruktiv zu arbeiten, graben sie sich selbst das Wasser ab Die Schwäche der Besetzer liegt dabei weniger in ihren Ideen, wie etwa jener von kostenloser Spitzenbildung für alle. Dass ein Streik von Ideologie und überzogenen Forderungen lebt, ist normal Der radikal basisdemokratische Anspruch ist der Fehler: Seit Tagen lähmt sich die Bewegung mit Endlosdebatten in einem unkontrollierbaren Plenum. Dort wird viel fantasiert, zu konkreten Ergebnissen kommt man nicht. Die Studenten verspielen damit jede Chance, zum ernst zu nehmenden Verhandlungspartner zu werden.
Dieser Kommentar des «Presse»-Journalisten Christoph Schwarz ist paradigmatisch: Für VerteidigerInnen des parlamentarischen Systems ist eine gelebte Basisdemokratie also das Experiment, selbst zu sprechen anstatt sich von Fürsprechern vertreten zu lassen ein Irrweg. Deutlicher kann nicht formuliert werden, dass die PolitikerInnen der Koalitionsparteien nur mit ihresgleichen kommunizieren wollen, nämlich mit für eine Legislaturperiode «gewählten» StudentenfunktionärInnen. Und dass sie eine sich selbst organisierende, am basisdemokratischen Konsens orientierte Menge nicht als Gesprächspartner akzeptieren. Der Parlamentarismus aber hat im Audimax schon verloren: Selbst wenn keine der Forderungen der Studierenden erfüllt wird die Involvierten sind durch die Erfahrungen, die sie in diesem Laboratorium der gelebten Basisdemokratie gewinnen konnten, zu Demokratie-ExpertInnen geworden. Eine Gruppe von Audimax-BesetzerInnen versucht im Folgenden, Augustin-LeserInnen diesen Lernprozess verständlich zu machen.
Wie alles begann
«Wollen wir das Audimax jetzt besetzen?», durchstößt am 22. Oktober ein Ruf die Kundgebung für freie Bildung, die sich vom Votivpark in den größten Hörsaal der Universität Wien verlagert hat. Ehe sich jemand dazu äußern, nachhaken, fragen oder diskutieren kann, brechen die etwa 400 Anwesenden in spontanen Jubel aus. Danach ist es still. Skepsis bleibt vorerst aus oder wird von der ersten Welle der Begeisterung geschluckt. Spontane Freudenausbrüche können freilich nur schwer als Beschluss gewertet werden. Aber die Entscheidung wird kollektiv getragen und zwar mit den Füßen. Die Antwort ist Praxis, ist Aktion, ist Besetzung. Nach wenigen Stunden platzt das Audimax, der größte Hörsaal der Universität Wien. Bald müssen weitere Hörsäle besetzt werden.
Im Moment des Jubels wurde die Kundgebung zur Besetzung und das spontane positive Stimmungsbild zum ersten Ausdruck des Plenums. Das Plenum tagt von nun an zweimal täglich und bildet das maßgebliche Diskussions- und Entscheidungsforum der Bewegung. Es setzt sich jedes Mal neu zusammen, ist offen für alle und sehr heterogen.
Zu Beginn der Besetzung werden die Redezeiten von politisch organisierten Menschen dominiert. Für die meisten Anwesenden ist die Situation absolutes Neuland, und Selbstorganisation muss geübt werden. Die Gesellschaft, in der wir leben, verlangt und produziert diese Form der Organisation nicht. Zudem variiert auch in einer basisdemokratischen Struktur die Form und Intensität der Partizipation natürlich von Mensch zu Mensch.
Die «großen» Redner
Rudi-Dutschke-Poster hängen an den Wänden des besetzten Audimax. 40 Jahre nach seinem Protest wird der ehemals gefeierte Studentenführer hier als nerviger, dominanter Redner abgekanzelt. «Erkennst du dich wieder?», fragt das Plakat und mahnt: «Dann solltest du dein Redeverhalten überdenken.» Der Audimaxismus verlangt ebenso wie die Proteste an den anderen Universitäten nach Partizipation von vielen, nach einer Multitude der Protestierenden, statt nach Leitfiguren, die Reden schwingen und die Aufmerksamkeit in ihrer Person zentrieren.
Der gestellten Forderung nach Demokratisierung der Universitäten wird innerhalb der Besetzung direkt Rechnung getragen. Die Organisationsform heißt Basisdemokratie. Der mehrmals vorgebrachte Ruf nach gewählten VertreterInnen oder gar einem Zentralkomitee wurde rege diskutiert und jedes Mal wieder abgelehnt. Für die meisten ist klar: Auch wenn Basisdemokratie mit den gesellschaftlichen Zeitvorstellungen von Entscheidungsfindungsprozessen divergieren mag, sie funktioniert! Alle relevanten Themen werden von den Uni-BesetzerInnen direkt im Plenum diskutiert, verhandelt und entschieden. So formt jede/r Einzelne den Charakter von Bewegung und Protest in Diskussionen, Entscheidungen und Aktionen.
Entscheidungen werden überwiegend in Abstimmungsverfahren getroffen, durch Zustimmung einer größeren Menge als der Mehrheit. Sie sind nur temporär gültig und können jederzeit neu diskutiert und revidiert werden. Welcher Zustimmung es unter welchen Konditionen bedarf, um einen Antrag anzunehmen, ändert sich von Beschluss zu Beschluss, von Tag zu Tag. In der zweiten Besetzungswoche wird das Plenum durch eine AG grundlegend neu strukturiert und der Evaluierung durch die Anwesenden gestellt. Ziel der Strukturierung ist der Versuch, Schranken abzubauen, die durch die hierarchische Raumaufteilung des Hörsaals und die soziale Praxis zwischen RednerInnen und HörerInnen entstanden sind.
Raumaneignung und Selbstermündigung
Modi zur Entscheidungsfindung werden auf dem Großplenum und in Arbeitsgruppen wie der AG Plenum ständig neu ausgehandelt. Das Verhältnis der dezentralen Arbeitsgruppen zum großen Plenum muss ausbalanciert werden. Folgende Fragen drängen sich auf: Welche Entscheidungen treffen die über 100 Arbeitsgruppen? Was muss vom Plenum legitimiert werden? Inwieweit kann ein Entscheid des Plenums überhaupt legitimierend und repräsentativ sein? Eindeutig beantwortet werden können sie aber nicht.
Organisiert und koordiniert werden die Proteste in offenen Arbeitsgruppen und über moderne Kommunikationskanäle im Internet. Das Internet spielt eine wesentliche Rolle in der bewegungsinternen Vernetzung und in der Kommunikation nach außen an Medien und staatliche sowie universitäre RepräsentantInnen. Twitterfeeds und Livestreams aus den Besetzungsplena erlauben vom heimischen Computer aus einen niederschwelligen Zugang zu den Inhalten und zum «Protestfeeling». Nach einer Woche läuft auf knapp 3000 Computern die Video-Live-Übertragung des Besetzungsalltags. In sozialen Netzwerken und Plattformen wie Facebook oder Twitter manifestiert sich die Revolution der Kommunikation von sozialen Bewegungen.
So wird versucht, der Problematik von Basisdemokratie als Demokratie der Anwesenden bzw. derer, die Zeit haben, entgegenzuwirken. Durch das vielfältige Informations- und Diskussionsangebot im Internet ist ein wechselseitiger Informationsfluss von den Anwesenden zu allen Interessierten möglich, und der Protest bleibt anschlussfähig. Zur Abstimmung befähigt aber sind weiterhin nur diejenigen, die anwesend sind.
Probleme und Schwierigkeiten gibt es. Als Laboratorium für neue Formen der demokratischen Organisation aber ist die Raumaneignung als Selbstermächtigung und -Ermündigung zu verstehen und daher an sich politisch und demokratisch.
