Aktivismus in der digitalen Welt
Greenpeace kennen wir ja vor allem als Organisation zum Schutze der Umwelt. Ihre Schiffe ziehen gegen große Walfangkutter aufs Meer, Aktivist_innen ketten sich an Bäume oder blockieren Transporte von atomarem Müll, sammeln Unterschriften gegen Pestizide.Globaler Friede und Anti-Kriegsaktivismus stand allerdings auch schon immer auf der To-do-Liste der NGO, und seit seiner Gründung 1971 hat sich die Welt etwas verändert: Sie bekam einen digitalen Layer dazu. Das veranlasst Greenpeace jetzt, sich für «Frieden und Demokratie im Internet» stark zu machen. «Netpeace» heißt die Initiative, die Anfang September online ging. Ziel ist, das Internet zu dem zu machen, wovon so manche Nutzer_innen in seinen Anfängen mit glühenden Augen erzählten: Ein Ort der Freiheit, des Austausches, des Wissens, der dezentralen, demokratischen Organisation. Wovon niemand träumte: Datenkraken, Überwachung, Fake News, Hass im Netz, Cyber-Waffen, Monopolstellungen. Was «Netpeace» tun will? Ein «umfassendes Paket zur Regulierung der sozialen Medien und für Frieden und Demokratie in der digitalen Welt» fordern. Zum umfassenden Forderungskatalog gehören Dinge wie «Abrüstung im Cyberwar», «Lücken im Strafrecht schließen», «Bessere Unterstützung der Opfer und Präventionsmaßnahmen für TäterInnen», «Keine Vorratsdatenspeicherung», «Bewusstseinsbildung in Schulen und in der Jugendarbeit», «Faktenbasierte Sicherheitspolitik» und «Mehr Gerechtigkeit bei der Unternehmensbesteuerung». Ziemlich viele Gesellschaftliche Bereiche betreffend also, die sowohl nationale als auch internationale Gesetzgebung einschließen. Die Punkte sind genau ausgeführt, manches ist (noch) etwas schwammig formuliert. Und wie weit die NSA sich durch eine Petition in ihrerm Überwachungsfuror einschüchtern lässt, ist fraglich. Dennoch: Hass und andere menschenverachtende Dinge im und rund ums Netz sind ein brennendes Thema und wichtiger Teil einer demokratisch funktionierenden Zivilgesellschaft. Die Petition kann man auf www.netpeace.eu unterschreiben.
