Volksbegehren gegen Rassismus
Seit Mitte September liegt ein Volksbegehren zur Unterstützung auf, das Schwarze Aktivist_innen im Schwung der Black-Lives-Matter-Demonstrationen in Österreich initiiert haben: Das Black Voices Volksbegehren steht für ein Leben in Österreich frei von strukturellem Rassismus. Was heißt das ausbuchstabiert? Die Forderungen des Volksbegehrens lassen sich grob in die Bereiche Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheit, Wahlrecht, Gewaltschutz und Flucht einteilen. Geht es bei ersteren drei vor allem um Maßnahmen, multiple Formen von Diskriminierung (begonnen bei der Benachteiligung von Kindern mit bestimmten Nachnamen bis zur fehlenden medizinischen Forschung für Menschen mit dunkler Hautfarbe) zurückzudrängen, so sind die Forderungen bei den letzten drei Punkten ganz konkret: Wahlrecht an den Wohnsitz binden, Kontroll- und Beschwerdestelle für rassistische Polizeiübergriffe unter Mitwirkung von Schwarzen Menschen einrichten, Flüchtlinge aus Moria aufnehmen. Die Initiator_innen Noomi Anyanwu, Asma Aiad und Emmeraude Banda stellten bei einer Pressekonferenz nicht nur die Inhalte des Black Voices Volksbegehrens vor, sondern luden auch zur Mitgestaltung auf.
