11. Armutskonferenz in Salzburg
Von 5. bis 7. März kamen zirka 400 Personen in St. Virgil in Salzburg zum elften Mal zur Armutskonferenz Österreich zusammen, heuer unter dem Motto «ACHTUNG! Die Bedeutung von Anerkennung im Kampf gegen Ungleichheit, Ohnmacht und Spaltung».
Am 5. März war die Betroffenen-Vor!-Konferenz. Wir besprachen die acht Foren für die darauffolgenden Konferenztage. Jede_r konnte sich aussuchen, in welchen Workshop sie gehen wollte. Einige machten bei der Theaterperformance unter der Leitung von InterACT aus Graz mit. Nach einer Pause kamen zwei junge Forscher, die mit uns in Zukunft zusammenarbeiten möchten. Am Abend war die Frauen-Vor!-Konferenz, es gab zwei Referate, anschließend Diskussionen und als Abschluss eine Theaterperformance, wo die Frauen begeistert mitmachten. Für alle anderen gab es eine Filmvorführung von «Ich Daniel Blake».
Am Dienstag, dem 6. März um 11 Uhr wurde die Armutskonferenz eröffnet mit einer Performance (s. o.) und der Band chilifish, die am Abend auch ein Konzert gaben. Aus Deutschland war Romy Reimer angereist, sie erzählte uns über Hartz IV und dass es seit 2010 Kürzungen gibt. Mit den Ausführungen von Ruth Patrick aus Liverpool waren wir Betroffenen nicht einverstanden, und es gab Diskussionen über die Situation in ganz Europa. Am Nachmittag begannen die Workshops. Ich interessierte mich für «Anerkennung sozialer Rechte?». Wussten Sie, dass Österreich das Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt nicht ratifiziert hat? Das heißt, dass die sozialen und kulturellen Rechte nicht einklagbar sind. Die Regierung muss alle fünf Jahre einen Bericht zur Lage der Rechte an die UN übermitteln. Wir erfuhren viel über die rechtlichen Hintergründe, um soziale Rechte durchzusetzen. Wir brauchen Rechtsanwält_innen, die mit uns kämpfen. Es tut sich endlich etwas in unserem Land, und unsere Parole heißt Widerstand.
Am 7. 3. gab es Inputs, Inge Hannemann erzählte uns, wie Hartz-IV-Betroffene Widerstand und Ungehorsam zeigen. Mein Kollege Wolfgang Schmidt (von AMSEL und sichtbar werden) sprach über die Zwänge beim AMS. Wir dürfen nicht klein beigeben, wir müssen ungehorsam werden. Auch die Koordinator_innen der Armutskonferenz Judith Pühringer und Martin Schenk waren gleicher Meinung. Hinterher ging ich zum nächsten Workshop, der hieß «Kämpfe gegen Sozialabbau». Was ich hier hörte, ließ meine schlimmsten Befürchtungen wahr werden. Susanne Haslinger, eine Juristin und Gewerkschafterin, Markus Koza, Vorsitzender im ÖGB, Michael Genner, Obmann von Asyl in Not, und Verena Fabris, Jugendarbeit, hielten Referate: Zu befürchten ist, Hartz IV wird auch hierzulande kommen, der Sozialabbau wird sehr schnell vonstattengehen, wenn Migrant_innen arbeitslos sind, werden sie abgeschoben usw. Die Diskussion war sehr lebendig, alle waren der Meinung, wir müssen kämpfen um unsere Rechte, sonst sind wir verloren.
Die 11. Armutskonferenz war die spannendste, seit ich dabei bin, man spürte die Emotionen aller Teilnehmer_innen: Jetzt ist Schluss mit lustig. Endlich haben sogar die sogenannten Expert_innen begriffen, dass es so nicht weitergehen kann. Wir haben beschlossen, uns zu vernetzen und so oft wie möglich auf die Straße zu gehen, um alle zu ermuntern, Widerstand zu zeigen.
